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Droht nun der Italexit – das Ausscheiden Italiens aus der Eurozone?

29. Mai 2018

Am Wochenende scheiterte in Rom die Bildung einer neuen Regierung. Präsident Sergio Mattarella verweigerte dem eurokritischen Kandidaten für das Amt des Finanzministers, Paolo Savona, die Ernennung und brachte damit die Wahlsieger, Lega und Fünfsternepartei, gegen sich auf. Mattarella dürfte jetzt eine Technokratenregierung ernennen, deren Handlungsfähigkeit aber erheblich eingeschränkt sein könnte, denn sowohl Lega als auch Fünfsternepartei haben bereits angekündigt, im Parlament gegen eine solche Regierung stimmen zu wollen. Damit läuft alles auf Neuwahlen hinaus, die frühestens im Oktober stattfinden dürften. Für die Haushaltsplanung 2019, die im Rahmen des Europäischen Semesters ebenfalls im Oktober der EU-Kommission vorzulegen ist, wird es dann vermutlich eng.

Dies alles dürfte die Sorgen um Italien, und damit um den Zusammenhalt der Eurozone, am Kochen halten. Besonders unerfreulich ist, dass es keine wirklich gute Alternative zum Status Quo gibt. Die jetzt gewählte offene Konfrontation zwischen Staatspräsident und den auf eine Regierungsbildung drängenden Wahlsiegern birgt das Risiko einer Schwächung der staatstragenden Institutionen, bis hin zur Verfassungskrise. Die Alternative mit einem Finanzminister Savona hätte wohl ein schlagartiges Wiederaufleben der Eurokrise provoziert, denn der streitbare Professor hat den Plan für Italiens Austritt aus dem Euro bereits fertig in der Schublade liegen. Genau dies dürfte der Grund dafür gewesen sein, warum ihn der Präsident um jeden Preis verhindern wollte. Das Risiko einer weiteren Eskalation, bis hin zur Existenzfrage des Euro, war nie so groß wie heute. An Italien könnte sich die Zukunft des Euro entscheiden.

Denn im Unterschied zu Griechenland, ist Italiens BIP fast zehnmal so groß, der Schuldenstand entspricht mehr als dem Siebenfachen Griechenlands. Damit ist das Land und sein angehäufter Schuldenberg zu groß für jeden Rettungsschirm.

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